Ich decke bei der Ausbildung von angehenden Führungskräften im Pflegebereich den Bereich Arbeitsrecht ab. In jedem Kurs werden zu Beginn die begrifflichen Grundlagen geklärt, nämlich was ist ein Arbeitnehmer und was ist ein Arbeitgeber?
Scheppernd hörte ich meinen Namen und den meiner Arbeitgeberfirma aus dem Lautsprecher neben der Tür zum Sitzungssaal des Arbeitsgerichts. Mit einem flauen Gefühl folgte ich meiner Anwältin (es könnte auch ein Mann sein) in den Sitzungssaal. Na ja, der Richter (es könnte auch eine Frau sein) sah ja ganz sympathisch aus. Nachdem die Rechtsanwälte, der Vertreter der Personalabteilung meines Arbeitgebers und ich Platz genommen hatte, trug der Richter kurz den zur Entscheidung stehenden Sachverhalt vor. Eigentlich wurden nur die Fakten vorgetragen. Worum es mir und meiner Vorgesetzten (es […]
Dies sagt zumindest das Landesarbeitsgericht Hamm in einer nicht mehr ganz taufrischen Entscheidung vom 16.10.2015 (17 Sa 696/15).
In den letzten Wochen waren rassistische und rechtsradikale Äußerungen in sozialen Mediaen immer wieder Thema in der Öffentlichkeit. In diesem Zusammenhang wurden oft die jeweiligen Arbeitgeber der User, die derartige Nachrichten gepostet hatten, über die Aktivitäten ihrer Mitarbeiter informiert, sofern sie in ihrem Profil den Arbeitgeber aufgeführt hatten. Viele der Arbeitgeber teilten dann mit, dass sie ihren rassistischen oder rechtsradikalen Mitarbeitern gekündigt hätten. Das stieß bei den Usern, die die Arbeitgeber informiert hatten und bei den nicht-rassistisch eingestellten Usern auf Beifall.
…gehen offenbar auch manche Arbeitsrichter zu Werk. Es ging um eine Klage eines ehemaligen Auszubildenden, dem zum Abschied, weil er sich zum Ende der Ausbildung wirklich gut gemacht hatte, von seinem Ausbildungsbetrieb noch ein Kleinwagen, älterer Bauart zwar aber in der eigenen WErkstatt instandgesetzt und frisch getüvt, geschenkt worden war. Der Arbeitgeber hatte – wie dies auch steuerrechtlich sein muss – den Kleinwagen als Sachbezug versteuert. Diese Steuer und die Sozialversicherung führte dazu, dass von der letzten Vergütung nicht […]
Das Handelsblatt berichtet hier über einen Arbeitsgerichtsprozess der nun schon beim Hessischen Landesarbeitsgericht zwischen der Deutschen Bank und vier Zinshändlern schwebt. Die Deutsche Bank hatte die Vier wegen des Verdachts der unangemessenen Kommunikation (so Handelsblatt) im Februar letzten Jahres entlassen. Vor dem Arbeitsgericht hatten die Zinshändler geklagt und gewonnen. Es ging um angebliche Manipulationen bei den Referenzzinsen und dem Libor. Die Richterin erster Instanz meinte, dass die Deutsche Bank mangelhaft kontrolliert habe und nicht über eine taugliche Organisation verfüge. Das Urteil ist offenbar in der Rechtsprechungsdatenbank […]
Viele der Bundesligaclubs im Fußball sind ja hoch verschuldet. Da haben sie Glück, dass sie keine Cheerleadertruppe brauchen. Anders erging es den Oakland Riders in den USA, einer Footballmannschaft. Ihre cheerleaderruppe hat sie verklagt, weil sie ihnen nur 5 $ pro Stunde zahlten, wobei zwei bis drei Trainings pro Woche nicht gezahlt wurden, ebensowenig wie dei Strumpfhosen oder die falschen Wimpern, die Yoga-Matte oder die vom Team ausgewählte Hairstylistin. Es ging immerhin um das Salär von 90 Frauen und vier Spielzeiten, in denen die Oakland Riders in der […]
Die Sitzordnung der ersten Geigen hinter dem ersten und zweiten Pult in einem Orchester war im Streit. Offenbar hängt hiervon auch die hierarchische Stellung des jeweiligen Musikers im Orchester ab. Da sich die Beteiligten nicht einig wurden, baten sie die Intendanz des Orchesters um Streitvermittlung. An der von der Intendanz vorgeschlagenen Mediation nahmen allerdings nicht alle Musiker der ersten Geiger teil. Die Intendanz wurde daher von den Teilnehmern an der Mediation gebeten, verpflichtend für aller Erste-Geige-Musiker ein Abschlussgespräch der Mediation anzuordnen.
In einem vom Bundesarbeitsgericht zu entscheidenden Fall (Beschluss vom 11.7.2013, Aktenzeichen 2 AZB 6/13) über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Berufungsfrist hatte Murphys Gesetz wohl zugeschlagen. Am Donnerstag, dem 29.11.2012, dem letzten Tag der Frist, wollte ein Anwalt in einem Kündigungsrechtsstreit eine Berufungsschrift gegen ein Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt/Main an das Hessische Landesarbeitsgericht faxen. Er versuchte es ab ca. 20 Uhr ohne Erfolg. Seit 17:24 Uhr hatte das Faxgerät des […]
Ein ehrenamtlicher Richter beim Arbeitsgericht war auf Vorschlag des Deutschen Gewerkschaftsbundes als Arbeitnehmervertreter in dieses Amt berufen worden. Nun fiel aber auf, dass er mehrmals in der Funktion eines Arbeitgebers vor genau diesem Arbeitsgericht auftrat. Man stellte fest, dass er zwar Arbeitnehmer ist, daneben aber noch eine Spedition mit ungefähr 8 Arbeitnehmern betrieb. Aufgrund dessen wurde die Amtsenthebung des ehrenamtlichen Richters beantragt.
