Verkehrsrecht

Auf Youtube macht in den USA derzeit ein Video die Runde, in dem sich ein Polizist mehr als blamiert. Der Polizist hielt ausgerechnet einen Physikstudenten wegen einer Alkoholkontrolle an und ließ ihn blasen. Das Gerät zeigte einen Alkoholgehalt von 0,018 an. Der Polizist warf dem Jurastudenten vor, dass er den zulässigen BAK von 0,08 um das Doppelte überschritten habe.

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Gut, das ist sicherlich schon vielen Anwälten passiert. Mir auch vor einigen Jahren. Allerdings hatte ich den Mandanten wegen einer Trunkenheitsfahrt zu verteidigen! Und dann kommt er alkoholisiert zur Hauptverhandlung. Eine Freude für den Verteidiger.

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Am 14.11.2009 sollte sich auf dem Großen Markt in Saarlouis, einem sehr belebten Parkplatz mitten in der City, ein Verkehrsunfall dergestalt stattgefunden haben, dass der Fahrer eines Dienstfahrzeugs beim Ausparken das ordnungsgemäß abgestellte Fahrzeug des Klägers beschädigt hatte. Die Versicherung bestritt, dass sich der Unfall überhaupt ereignet habe und dass der Kläger überhaupt Eigentümer des beschädigten Fahrzeugs sei. Außerdem wrd bestritten, dass die geltend gemachten Schäden unfallbedingt seien.

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Wer eine Unfallflucht begeht, muss in aller Regel damit rechnen, dass sein KFZ-Haftpflichtversicherung bei ihm Rückgriff nimmt. So erging es auch einem Autofahrer, der nach einem von ihm verschuldeten Unfall das Weite gesucht hatte. Nachdem die Polizei bei seinen Eltern vorgesprochen hatte, meldete er sich kurz danach bei der Polizei.

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…wer zahlt dann wem die Schäden? Mit dieser Frage musste sich das Saarländische Oberlandesgericht in Saarbrücken in einem Verfahren 4 U 382/11 – 118 (Urteil vom 31.01.2013) befassen. Ein PKW-Fahrer war mit einem Fahrzeug an einer T-Einmündung in die einmündende Straße hineingefahren und wollte hinter dem im Einmündungsbereich befindlichen Zebrastreifen und einer Verkehrsinsel wenden. Deshalb blieb er an der Mittellinie unmittelbar hinter der Verkehrsinsel stehen. Eine andere Autofahrerin bog nach rechts ebenfalls in die einmündende Straße ein und stieß dort linksversetzt gegen das […]