Mediation-Saar

Aufklärung über Insolvenz?

Wann muss eine Firma beim Abschluss eines Vertrages darauf hinweisen, dass bereits das vorläufige Insolvenzverfahren über ihr Vermögen angeordnet wurde? Mit dieser Frage musste sich das Landgericht Saarbrücken beschäftigen (Urteil vom 14.09.2012 – Aktenzeichen 5 S 18/12).

Wirtschaftsfuhren

Gerfried Braune
28. September 2012
Mediation

Auch die saarländischen Anwälte entdecken die Mediation!

Am 27.09.2012 fand der 1. SaarAnwaltTag in Saarbrücken statt. Das Motto lautete: Einigung, Schlichtung, Verständigung. Eines der Schwerpunktthemen war Mediation.

Fahrtenbuch, wenn der Geschäftsführer die Aussage verweigert

Ein auf eine GmbH zugelassenes Fahrzeug wurde geblitzt, als es die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 21 km/h überschritt. Der Prokurist gab zwar an, dass das Fahrzeug einem der Geschäftsführer mit Wohnsitz in Frankreich überlassen sei. Der daraufhin angehörte Geschäftsführer berief sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht. Daraufhin ordnete die zuständige Behörde eine Fahrtenbuchauflage für das

Gerfried Braune
26. September 201226. September 2012
Allgemein
1 Kommentar

So geht das nicht mit der Rücknahme der Beschwerde

Das Arbeitsgericht Bonn hatte einer Klägerin die Prozesskostenhilfe entzogen, nachdem sie auf Aufforderung des Gerichts hin keine neuen Unterlagen über ihr Einkommen vorgelegt hatte. Gegen diesen Beschluss legte sie sofortige Beschwerde ein.

Ausgerutscht in der Reha-Klinik

Wenig Glück hatte ein Mann, der wegen eines bei einem häuslichen Unfall erlittenen Oberschenkelbruchs in einer Reha-Klinik behandelt wurde. Im Speisesaal rutschte er mit seinen Gehhilfen auf einer feuchten oder nassen Stelle aus. Um einen Sturz zu vermeiden müsste er sich auf dem verletzten Bein abstützen. Dadurch wurde die Metallschiene, die ihm eingesetzt worden war,

Die Buchhalternase

Bei manchen Behörden fühlt man sich um Jahrzehnte in die Vergangenheit zurückversetzt. Mein Sohn hatte über eBay ein Teil für seine Kamera bestellt. Die Post wies darauf hin, dass das Päckchen bei dem hiesigen Hauptzollamt abgeholt werden könne.

Gerfried Braune
14. September 201214. September 2012
Zivilrecht
1 Kommentar

Wenn die anderen Eigentümer die Hausgelder nicht zahlen…

…dann hat ein Wohnungseigentümer, der seinerseits die Hausgelder gezahlt hat, einen Schadensersatzanspruch gegen die schuldhaft nicht zahlenden Wohnungseigentümer.

Noch nicht angekommen…

…ist die Mediation als wirkliche Handlungsalternative bei den meisten Rechtsanwälten und auch bei den meisten Richtern. Eine Schwalbe (sprich das Mediationsgesetz) macht noch keinen Sommer. Das war auch nicht zu erwarten, auch wenn manche Kommentare das anders gesehen haben.

Man lernt immer wieder dazu

Heute habe ich eine Fortbildung für angehende Führungskräfte im Bereich Arbeitsrecht gehalten. Bei der Behandlung des besonderen Kündigungsschutzes für schwerbehinderte Menschen kam dann die Frage, die ich nicht aus dem Stegreif beantworten konnte: wie ist das mit der Kündigung eines schwerbehinderten Menschen in der Probezeit?