Mediation-Saar

Gerfried Braune
10. Mai 200910. Mai 2009
Allgemein
3 Kommentare

In vorbezeichneter Angelegenheit…

so fangen 99 % aller außergerichtlichen anwaltlichen Schreiben an. Das fehlende 1 % beginnt mit: „Hiermit zeige ich Ihnen an, dass ich …vertrete…“. Der Einfallsreichtum meiner Kolleginnen und Kollegen bei der Eingangsfloskel zu ihren Schreiben ist geradezu unheimlich. Vorher wurde ich bereits mit einem drohenden: „Sehr geehrter Herr Kollege (manchmal sogar gefolgt mit meinem Namen)

Gerfried Braune
9. Mai 20099. Mai 2009
Verkehrsrecht

Wer sein Motorrad liebt, der schiebt

So schnell sind Gerichte

Als Anwalt ist man an die atemberaubende Schnelligkeit mancher Gerichte gewöhnt. Dass aber an einem Tag gleich zwei solcher Highlights engehen, ist doch ungewöhnlich.

Gerfried Braune
7. Mai 20097. Mai 2009
Sozialrecht

ALG II – Verwertung von Lebensversicherung eine unzumutbare Härte?

In einem heute veröffentlichten Urteil des Bundessozialgerichts haben die Richter entschieden, dass bei langjährig Selbständigen eine Pflicht zur Verwertung von Lebensversicherungen wegen Vorliegens eines Härtefalls ausscheiden könne. Es komme darauf an, ob eine Versorgungslücke bestehe.

Sammelauskunftsersuchen der Steuerfahndung nicht ohne Anlass

In einem heute veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs vom 16.01.2009 (Aktenzeichen VII R 25/08) wurde ein Sammelauskunftsersuchen der Steuerfahndung an eine Bank wegen der Ausgabe von Bonusaktien der Telekom in den Jahren 2000 und 2002 für unzulässig erklärt.

Gerfried Braune
5. Mai 20095. Mai 2009
Mediation

Gerichtsnahe Mediation im Saarland?

Die Saarbrücker Zeitung berichtet heute in einem Beitrag von einer Informationsveranstaltung für Richter des Landgerichts Saarbrücken sowie des Sozialgerichts und Landessozialgerichts. In dieser Veranstaltung stellte Arthur Trossen den Richtern die gerichtsnahe Mediation vor. Der Referent, früher selbst Familienrichter, warb für Mediation als Möglichkeit der Konfliktlösung. Er wies dabei auch darauf hin, dass Richter, die als Mediatoren ohne

Gerfried Braune
4. Mai 20094. Mai 2009
Zivilrecht

Versendung der Betriebskostenabrechnung per Post

In § 556 BGB ist bestimmt, dass eine Nebenkostenabrechnung dem Mieter spätestens bis zum Ablauf des zwölften Monats nach Ende des Abrechnungszeitraumes mitzuteilen ist. Im Klartext muss die Nebenkostenabrechnung dem Mieter innerhalb eines Jahres nach Ablauf des Abrechnungszeitraums zugegangen sein.

Immer wieder Schönheitsreparaturen

Schönheitsreparaturen bieten immer wieder Anlass zu Streitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass ein Mieter nur dann zur Vornahme von Schönheitsreparaturen verpflichtet ist, wenn die Übernahme dieser Arbeiten zu Lasten des Mieters ausdrücklich im Mietvdertrag geregelt ist. Sagt der Mietvertrag hierzu nichts aus, so ist es eine Hauptpflicht des Vermieters, die Schönheitsreparaturen auf

Gerfried Braune
2. Mai 20092. Mai 2009
Allgemein

Land unter beim Amtsgericht Saarbrücken?

In einer Unfallsache habe ich Klage eingereicht. Am 2.12.2008 erhalte ich die auf den 12.11.2008 datierte Nachricht, dass die Klageschrift an die Beklagten zugestellt werde, ein schriftliches Vorverfahren angeordnet sei und binnen einer Frist von zwei Wochen die Verteidigungsanzeige eingehen müsse und binnen einer weiteren Frist von zwei Wochen eine Klageerwiderung vorgelegt werden müsse.

Gerfried Braune
30. April 200930. April 2009
Allgemein

Gelebte Rechtsgeschichte

Bereits seit Jahren habe ich in meiner Kanzlei einige Urkunden meines Urgroßvaters hängen. Eine davon ist das Prüfungszeugnis seines Staatsexamens vom 21. Juli 1877. Heute fiel zufällig mein Blick auf die Unterschrift: Dr. Carl Georg Waechter. Das war doch ein berühmter Jurist? Wikipedia klärt mich auf. In der Tat war Carl Georg Waechter damals Professor