Kategorie: Zivilrecht

Ayurveda mal feurig

Mit einem nicht gerade alltäglichen Problem musste sich der 8. Zivilsenat des Saarländischen Oberlandesgerichts herumschlagen (Urteil vom 23.3.2012, Aktenzeichen 8 U 570/10 – 158) : Muss der Hersteller eines – auch für ayurvedische Anwendungen verwendeten – Sesamöls darauf hinweisen, dass bei der Behandlung von Textilien, die nicht ausreichend gereinigt wurden, im Wäschetrockner die Gefahr der
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Startpreis bei Ebay kein Indiz für Beschaffenheit

Der Startpreis bei einer Ebay-Auktion ist nach einem Urteil des BGH vom 28. März 2012 – VIII ZR 244/10 (Pressemitteilung des BGH hier) kein Indiz dafür, dass es sich bei einem versteigerten Gegenstand um ein Plagiat handelt. In dem entschiedenen Fall hatte ein Verkäufer bei Ebay ein Handy „Vertu Weiss Gold“ mit einem Startpreis von
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Auch Hotels dürfen ihr Hausrecht frei ausüben

Das hat der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in einem heute veröffentlichten Urteil entschieden (Pressemitteilung). Es ging um einen früheren hohen Funktionär der NPD, der in einem Wellness-Hotel urlauben wollte. Nachdem zunächst die Buchung über ein Turistikunternehmen durch die Ehefrau des Funktionärs bestätigt wurde, teilte das Turistikunternehmen später mit, dass ein Aufenthalt nicht möglich sei. Auf
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Abrechnung nur nach Verbrauch, wenn in allen Wohnungen Wasserzähler angebracht sind?

In einem Urteil vom 31.01.2012 (Aktenzeichen 212 C 38/12) hat sich das Amtsgericht Köln mit der Frage auseinandergesetzt, ob in einem Mietshaus der Wasserverbrauch sowie das Abwasser nach quadratmeterzahlen oder nach Verbrauch abzurechnen sind, wenn in jeder Wohnung ein Wasserzähler angebracht ist. In dem vom Amtsgericht Köln entschiedenen Fall war gemäß Mietvertrag die Abrechnung der
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20.000 € für einen Dekubitus

Das erkläre ich den angehenden Pflegedienstleitern, die ich für ein Sozialunternehmen im Bereich Haftungsrecht ausbilde, immer nachdrücklich: Die Pflegedokumentation hinsichtlich der Dekuptiusprophylaxe ist das A und O, um sich gegen spätere Schadensersatzansprüche abzusichern. All dies war offensichtlich den Ärzten in einem Krankenhaus unbekannt, wie sich aus dem Urteil des Landgerichts Bonn vom 23.12.2011 (Aktenzeichen 9
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