Kategorie: Allgemein

EDV-Gerichtstag 2009

Soeben erhielt ich per Mail die Einladung zum diesjährigen EDV-Gerichtstag vom 23. bis 25. September 2009 in der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes, Gebäude B4 1, in Saarbrücken. Die Vorankündigung mit den vorgesehenen Themen finden Sie hier.

Wenn der Vermieter die Stromrechnung nicht bezahlt…

Das Landgericht Saarbrücken hat in einer Entscheidung vom 11.Mai 2009 (Aktenzeichen 5 T 236/09) klargestellt, dass das Kappen der Stromversorgung durch den Energieversorger keine verbotene Eigenmacht (§ 859 BGB) ist. Der Anspruch auf Belieferung mit Strom ist vertragsrechtlich zu beurteilen und nicht besitzrechtlich.

Anrufbeantworter – Fluch oder Segen?

Heute heißt er ja vornehm Sprachmailbox, weil normalerweise nur noch selten ein eigenes Gerät als Anrufbeantworter in der Kanzlei steht. Entweder ist die Sprachmailbox in die Telefonanlage integriert oder man verwendet die Sprachmailbox des Telefonproviders oder des Handys.

Die Rechtsschutzversicherung – Anwalts Liebling?

Sicherlich nicht unbedingt, wenn man sich auf dem RSV-Blog umschaut. Dennoch ist eine Rechtsschutzversicherung für die Mandanten durchaus empfehlenswert. Man sollte sich aber der Tatsache bewusst sein, dass auch die Rechtsschutzversicherungen nicht jedes Risiko abdecken. Wie immer sind die Risiken, bei denen es bevorzugt zu gerichtlichen Auseinandersetzungen kommt, vom Deckungsschutz weitgehend ausgenommen.

In vorbezeichneter Angelegenheit…

so fangen 99 % aller außergerichtlichen anwaltlichen Schreiben an. Das fehlende 1 % beginnt mit: „Hiermit zeige ich Ihnen an, dass ich …vertrete…“.  Der Einfallsreichtum meiner Kolleginnen und Kollegen bei der Eingangsfloskel zu ihren Schreiben ist geradezu unheimlich. Vorher wurde ich bereits mit einem drohenden: „Sehr geehrter Herr Kollege (manchmal sogar gefolgt mit meinem Namen)
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Land unter beim Amtsgericht Saarbrücken?

In einer Unfallsache habe ich Klage eingereicht. Am 2.12.2008 erhalte ich die auf den 12.11.2008 datierte Nachricht, dass die Klageschrift an die Beklagten zugestellt werde, ein schriftliches Vorverfahren angeordnet sei und binnen einer Frist von zwei Wochen die Verteidigungsanzeige eingehen müsse und binnen einer weiteren Frist von zwei Wochen eine Klageerwiderung vorgelegt werden müsse.

Gelebte Rechtsgeschichte

Bereits seit Jahren habe ich in meiner Kanzlei einige Urkunden meines Urgroßvaters hängen. Eine davon ist das Prüfungszeugnis seines Staatsexamens vom 21. Juli 1877. Heute fiel zufällig mein Blick auf die Unterschrift: Dr. Carl Georg Waechter. Das war doch ein berühmter Jurist? Wikipedia klärt mich auf. In der Tat war Carl Georg Waechter damals Professor
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