Kategorie: Allgemein

Si tacuisses,…

philosophus mansisses! (Wenn du geschwiegen hättest, wärst du Philosoph geblieben) Ein Spruch, der für viele Anwaltskanzleien Geltung hat, zumindest wenn man deren Kanzleihomepages unter dem Gesichtspunkt „Kanzleiphilosophie“ einmal ansieht. Google listet unter dem Stichwort „Kanzleiphilosophie Rechtsanwalt“ 21.000 Fundstellen auf. Nein, ich habe sie nicht alle gelesen, dann wäre ich wahrscheinlich reif für die Klapse gewesen.
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Gerichtsinterne Mediation am BGH?

Bekanntlich wurden in der vom Bundestag verabschiedeten Version des Mediationsgesetzes die gerichtsinterne Mediation gestrichen. Dafür wurde ein so genannter erweiterter Güterichter eingeführt. Der Rechtsausschuss des Bundesrates hat dem Bundesrat nun empfohlen, genau wegen dieser Streichung der gerichtsinternen Mediation den Vermittlungsausschuss anzurufen. Hierzu hatte ich in diesem Blogbeitrag Stellung bezogen.

Selbstgespräche auch in Österreich

In Österreich ist offenbar die Frage, inwiefern Selbstgespräche im Strafprozess überhaupt verwertbar sind, auch Gegenstand von Diskussionen- Der Wiener Kurier am Sonntag berichtet hier von einer Anklage gegen einen „Österreichischen Taliban“. Der Verteidiger des Angeklagten sieht die Anklage auf tönernen Füßen. Insbesondere fußt die Anklage offenbar auf Selbstgesprächen des Angeklagten als dieser nachts am Computer
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Absolut fassungslos … update

Hier hatte ich von dem Fall berichtet, als ein Hundehalter seine Hunde frei hatte laufen lassen und letztlich mit 4 Polizisten überwältigt und zur Wache gebracht wurde. Nun meldet die Saarbrücker Zeitung, dass gegen einen der Polizisten nun Anklage erhoben worden sei. Ihm wird vorgeworfen, auf den Hundehalter weiter eingeschlagen zu haben, obwohl sich dieser
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Wir sind wie Merkel!

Da ist mir die Milch im Kaffee sauer geworden als ich die heutige Schlagzeile in der Saarbrücker Zeitung gelesen habe: „Umfrage unter Franzosen: Deutschland ist wie Angela Merkel“. Das mag für den normalen Bundesbürger ziemlich schnurz sein, was die Franzosen von den Deutschen denken. Wenn man aber nur drei Kilometer von der französichen Grenze entfernt
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Vertrauen ist gut?

Bei manchen Umfrageergebnissen vom Institut für Demoskopie Allensbach im Roland Rechtsreport 2010, den ich kürzlich hier entdeckt habe, musste ich schon staunen. Dass nur 24 % der Bevölkerung der Bundesregierung vertrauen, vermag ich noch nachzuvollziehen. Dass aber die Polizei mit 74 % Vertrauen bedacht wird und demgegenüber die Gerichte nur mit 65 % lässt mich
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Wie blöd muss man den eigentlich sein…

… um als Einbrecher zu versuchen, die Scheibe eines Aldi-Marktes einzuwerfen. Die Saarbrücker Zeitung berichtet heute von einem Einbrecher, der tatsächlich versucht hat, die Scheibe eines Aldi-Marktes einzuwerfen um dort einzubrechen. Was will der denn da drin am Sonntag Morgen? Wenn man die Strafe bei einem Einbruchsdiebstahl gegen die mögliche Beute abwägt, kann man nur
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