Mediation-Saar

Gerfried Braune
11. Juli 201311. Juli 2013
Allgemein

Seit Februar in Haft wegen „Terrorismusdrohung“

Das gibt es wohl nur in den USA. Im Februar schrieb Justin Carter, ein 18-jähriger aus New Braunfels in Texas auf die Facebookseite eines Spiel als Erwiderung auf einen Eintrag, in dem er für verrückt erklärt wurde, dass er in der Tat etwas verwirrt sei und nun in einem Kindergarten Amok laufen würde, das Blut

Gerfried Braune
10. Juli 201310. Juli 2013
Allgemein, Familienrecht

Die zuverlässige Rechtsanwaltsfachangestelte kann es nicht immer richten

Tja da hatte die Prozessbevollmächtigte des Landes verpasst, eine Beschwerde gegen die Ablehnung von übergegangenen Kindesunterhaltsansprüchen zu begründen. Nachdem das Oberlandesgericht angekündigt hatte, die Beschwerde als unzulässig zu verwerfen, war der Fehler aufgefallen und die Prozessbevollmächtigte hatte Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt und die Beschwerde begründet.

Man darf auch der Arzthelferin des Kollegen nicht an die Wäsche gehen …

… sonst ist die Approbation futsch. So erging es einem Arzt, der die Arzthelferin eines Kollegen bedrängte und sexuell nötigte und hierfür zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt wurde.

Nun ist es passiert…

…dass der Gemeinderat der Gemeinde Illingen/Saar in einem Überraschungscoup die Einführung einer Pferdesteuer beschlossen hat. Eine nachvollziehbare Begründung hierfür gibt es nicht, außer dass die Gemeinde Geld braucht. Man hätte genausogut eine Fenstersteuer, eine Klaviersteuer einführen können.

Gerfried Braune
3. Juni 20133. Juni 2013
Allgemein, Zivilrecht

Mietvertrag auf Lebenszeit und § 575 BGB

Ein Mietvertrag auf Lebenszeit gilt als befristeter Mietvertrag. § 575 BGB lässt befristete Mietverträge nur bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen zu. Liegen solche Voraussetzungen nicht vor und/oder sind sie vom Vermieter nicht schriftlich mitgeteilt worden, so gilt der Mietvertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

Wenn das Telefon in der Gesäßtasche im falschen Moment die Notrufnummer wählt

In Florida wählte das Mobiltelefon eines Mannes, das in dessen Gesäßtasche steckte, die Notrufnummer 911 (wie bei uns die 112). Man konnte hören, wie ein Mann jemanden mitteilte, dass er einem anderen Mann nach Hause folgen werde und ihn umbringen werde. Wenige Minuten später wurde ein 33-jähriger Mann in seinem Wagen an einer Auffahrt zum

Wenn man die Kolleginnen heimlich filmt, sollte man zumindest auf seinen USB-Stick aufpassen

Die Saarbrücker Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, das ein saarländischer Polizist seine Kolleginnen in Umkleideräumen und angeblich auch auf Toiletten gefilmt haben soll. Er legte mittlerweile ein Geständnis ab und ist mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert worden.

Ermittlungsverfahren wegen des Todes einer Polizistin auf der A1 eingestellt

Die Saarbrücker Zeitung berichtet hier, dass die Staatsanwaltschaft nun das Ermittlungsverfahren gegen einen Autofahrer eingestellt hat, der auf der A1 bei Göttelborn eine junge Polizistin überfahren und tödlich verletzt hatte.

Na dann lassen Sie mal Ihren Führerschein gleich da

Was so ein richtiger Alkohol-Junkie ist, der schreckt auch nicht davor zurück, betrunken zur Polizei zu fahren. So geschehen in Türkismühle, wie die Saarbrücker Zeitung auf Facebook berichtet. Eigentlich wollte ein aus der saarländischen Gemeinde Nonnweiler stammende Mann im benachbarten Türkismühle zur Polizei, um dort ein Formular zu unterschreiben. Er war nämlich einige Tage zuvor

Holzt doch am besten alles ab

Manchmal kann man nur den Kopf schütteln, was manche Menschen von der öffentlichen Hand verlangen und sogar einklagen. Rechtslupe berichtet hier von einem Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt vom 16.05.2013 (Aktenzeichen 4 K 923/12.NW ). Da hatten die Kläger tatsächlich von der Stadt Frankenthal verlangt, dass die Stadt sämtliche Birken im Birkenweg (sic!) entfernt, die in

Kategorie: Allgemein