Mediation-Saar

Einem geschenkten Barsch …..

Der Schwiegersohn der Klägerin hatte auf einer Tombola eine vom Beklagten, einem Bundestagsabgeordneten, gestiftete Reise für 2 Personen nach Berlin gewonnen. Hierin enthalten war die Bahnfahrt nach Berlin, die Unterbringung in einem Hotel und ein Besichtigungsprogramm. Diese Fahrt hatte der Schwiegersohn seinen Schwiegereltern zur Verfügung gestellt. Bei der Besichtigung der Bundeszentrale für politische Bildung stürzte die Klägerin im Eingangsbereich des Gebäudes. Als sie einem anderen Besucher ausweichen wollte, stürzte sie in ein Wasserbassin und brach sich Waden- und Schienbein oberhalb des Knöchels. Das Wasserbassin befand sich neben dem […]

Von |2013-09-26T17:56:26+01:0026. September 2013|Zivilrecht|0 Kommentare

Es gibt Dummheit, die gehört eigentlich bestraft

https://i0.wp.com/www.oeamtc.at/gebrauchtwagencheck/images/media/163.jpg?resize=288%2C192Man wird ja nicht bestraft, weil man etwas angestellt hat, sondern weil man so blöd war, sich erwischen zu lassen. An diesen Spruch musste ich denken, als vor einigen Jahren ein Mandant zu mir kam, der einen gebrauchten Golf gekauft hatte. Er war der Meinung, dass der Tacho manipuliert war und das Auto eigentlich eine weitaus größere Fahrleistung hatte, als im Kaufvertrag angegeben. Allerdings passte das Serviceheft zu der im Vertrag angegebenen Kilometerleistung. Bei genauerer Betrachtung wurden allerdings sie Zweifel des Mandanten […]

Von |2013-08-05T16:49:52+01:005. August 2013|Allgemein, Zivilrecht|0 Kommentare

Von Radfahrern sollte man sich als Autofahrer fern halten

1. Nach Änderung des § 7 Abs. 2 StVG durch das Zweite Gesetz zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften ist bei Verkehrsunfällen mit Beteiligung von Kraftfahrzeugen und erwachsenen, nicht hilfsbedürftigen Radfahrern ein vollständiger Haftungsausschluss nur noch in besonderen Einzelfällen möglich, insbesondere dann, wenn der einfachen Betriebsgefahr des Kraftfahrzeughalters ein grob verkehrswidriges Verhalten des Radfahrers gegenübersteht.
2. Grobes Fehlverhalten in diesem Sinne ist z. B. ohne weiteres gegeben, wenn ein wartepflichtiger Radfahrer blindlings und ohne Halt aus einem Feldweg auf eine Landstraße einbiegt.

[…]

Von |2013-07-18T15:46:37+01:0018. Juli 2013|Verkehrsrecht, Zivilrecht|0 Kommentare

Hätte ich gewusst, dass er noch 300.000 € in Luxemburg hat!

Dann hätte ich ja niemals auf meinen Erbteil verzichtet. Das war wohl die Auffassung der trauernden Witwe, die den am 13.01.2012 dahingegangenen Erblasser genau 8 Monate vorher geheiratet hatte. Vor der Hochzeit hatte sie einen Ehe- und Erbverzichtsvertrag notariell mit dem Erblasser geschlossen.

[…]

Von |2013-07-10T17:12:03+01:009. Juli 2013|Zivilrecht|0 Kommentare

Es muss nicht immer am Pferd liegen….

…wenn ein Reiter vom Pferd fällt. Deshalb haftet der Tierhalter nicht automatisch bei einem Sturz des Reiters gemäß § 833 BGB. Ebensowenig gibt es einen Anscheinsbeweis dafür, dass der Sturz eines Reiters auf das unberechenbare Verhalten von Pferden zurückzuführen ist. Dies ist der Grundtenor eines Urteils des Oberlandesgerichts Hamm vom 18.09.2012 (9 U 162/11). Den Hinweis auf das Urteil habe ich auf dem Blog Juraexamen.info hier gefunden.

[…]

Von |2013-06-25T16:36:29+01:0025. Juni 2013|Zivilrecht|0 Kommentare

Hoppla, da liegt doch tatsächlich ein Tennisball auf dem Tennisplatz

Tennis ballEin angehender Tennisspieler nahm bei einem Trainer Tennisstunden. Erst spielten sie lange Bälle auf die Grundlinie und dann kurze Bälle. Der Trainer spielte einen hohen Ball. Der Tennisspieler lief ein paar Schritte rückwärts, um den Ball u bekommen. Hierbei trat er auf einen dort liegenden Tennisball, stürzte und erlitt er eine Patellarsehnenruptur im rechten Knie, die eine operative Versorgung erforderlich machte.

[…]

Von |2013-06-05T14:11:00+01:005. Juni 2013|Zivilrecht|0 Kommentare

Mietvertrag auf Lebenszeit und § 575 BGB

Ein Mietvertrag auf Lebenszeit gilt als befristeter Mietvertrag. § 575 BGB lässt befristete Mietverträge nur bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen zu. Liegen solche Voraussetzungen nicht vor und/oder sind sie vom Vermieter nicht schriftlich mitgeteilt worden, so gilt der Mietvertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

[…]

Von |2013-06-03T16:44:03+01:003. Juni 2013|Allgemein, Zivilrecht|0 Kommentare
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